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Aktuelles »
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Firmen wie z.B Johnson-Controls, Hoppecke, Cray Valley oder auch das VW-Bildungszentrum, die längst in der Reichenbacher- oder in Nebenstraßen angesiedelt sind, zeigen welche Bedeutung dieses Gebiet für Zwickau hat. Mit der Grundsteinlegung für das Forschungs- und Entwicklungszentrum der Hoppecke Advanced Battery Technologie Gmbh 30. April 10 wurde dies noch einmal dokumentiert.
Mit der bevorstehenden Verkehrsfreigabe der neuen S 293 (Mitteltrasse) steigt die Attraktivität des Gebietes weiter. Man kann auf schnellstem Weg die A 72 und perspektivisch die A 4 erreichen.
Wer den Leerstand an Gebäuden in diesem Bereich der Reichenbacher Straße betrachtet, der sieht auch, dass es nicht nur aus wirtschaftlicher Sicht dringend erforderlich ist, dieses Gebiet einer geordneten Entwicklung zuzuführen.
Ständige Veränderungen in der Handelslandschaft machen es erforderlich, sich über möglicherwei-se entstehende Leerstände zeitig Gedanken zu machen. Für solche großen Gebiete, wie z. B. an der Schubertstraße sollte man zeitig Perspektiven erarbeiten.
Die Fraktion stellt daher folgende Anträge:
1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, eine Konzeption/Studie zur weiteren Entwicklung der Reichenbacher Straße zwischen Bürgerschacht- und Olzmannstraße als Misch-/ Gewerbegebiet zu erarbeiten.
2. Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob bei möglicher Verlagerung von Han-delseinrichtungen aus dem Gebiet Schubertstraße, eine Änderung des bestehenden B-Planes sinnvoll ist. Hierzu sind Zielvorstellungen zu erarbeiten.
3. Die Ergebnisse sind dem Stadtrat spätestens zur Sitzung im Dezember 2010 vorzulegen. |
| 08.06.2010 |
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Nazis wollen den 1.Mai in Zwickau missbrauchen. Die Fraktion SPD/Grüne ruft alle Zwickauer und Zwickauerinnen auf:
Wehrt Euch - kommt zur Maifeier auf den Hauptmarkt - Nazis haben in Zwickau nichts zu suchen!
- Anlage: Aufruf von DGB und Bündnis für Demokratie und Toleranz |
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Zur Schaffung eines Freiheits- und Einheitsdenkmals soll ein Wettbewerb ausgelobt werden. Das Denkmal sollte in Form einer lebendigen Erinnerungsstätte der Tatsache Rechnung tragen, dass wir in selbst errungener Freiheit und Einheit leben. Es sollte Generationen übergreifend angenommen werden können. Zentrales Element dieses Denkmals soll das von dem letzten Verteidigungsminister der DDR, Rainer Eppelmann dem Friedenszentrum Zwickau überlassene Mauersegment werden.
- Antrag als PDF-Datei - |
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Ziel des Prüfauftrages ist es, zu prüfen, ob es im Zeichen immer knapper werdender Kassen sinnvoll und möglich ist, ein städtisches Unternehmen zur Durchführung von Reinigungsleistungen zu gründen und damit Einsparungen für den Haushalt der Stadt zu erzielen.
- Antrag als PDF-Datei - |
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Zur Stadtratssitzung im Februar 2010 bringt die Fraktion einen Antrag ein, der die Schaffung einer wirksamen Nachfolgeregelung für das in Sachsen vorzeitig beendete Kommunal-Kombi Programm zum Inhalt hat.
- Antrag siehe PDF-Datei - |
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 Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
das Haushaltsrecht ist das Grundrecht des Rates und demzufolge sollte der Rat dieses Recht auch wahrnehmen. Mit der Verteilung der finanziellen Mittel – unabhängig davon, wie viele das sind, tragen wir maßgeblich dazu bei, wie das Gesicht unserer Stadt auch in den Folgejahren aussehen wird. Ob es uns nun gefällt oder nicht, es ist nun mal maßgeblich vom Geld abhängig, ob diese Stadt sozial bleibt und ist, ob sie kinder- und familienfreundlich bleibt und ist, ob es uns gelingt, Obdachlosen, Behinderten, Migranten, die Unterstützung zukommen zu lassen, derer sie bedürfen, damit sich in dieser Stadt alle gut aufgehoben fühlen. Es ist – auch unabhängig davon, ob uns das passt oder nicht – hauptsächlich eine Frage des Geldes, ob unsere Schulen den Standard haben, den sie haben müssen, um konkurrenzfähig zu sein, ob unsere Sportstätten so aussehen, wie es für ein Oberzentrum angemessen sein soll und ob es uns gelingt, in dieser Stadt das Zünglein Kultur und Bildung hochzuhalten.
Dafür bedarf es Geld. Wir alle wissen, dieses Geld wird im Jahr 2010 und noch mehr in den Folgejahren nicht in dem Maße sprudeln, wie wir uns das alle wünschen. In dem Sinne kann ich meinen Kollegen Rau auch verstehen, dass er ein bisschen Angst vor den Folgejahren hat, wie man heute in den Medien lesen konnte. Auch, wenn man das dem Haushalt 2010 vielleicht auf den ersten Blick gar nicht so ansieht; das hat unterschiedliche Ursachen. Auch darauf ist heute schon eingegangen worden und ich denken, man kann das auch noch mal erwähnen. Das liegt zum einen daran – Herr Koutzky sprach davon – dass wir – und hier meine ich Verwaltung und Rat – eben die guten Einnahmen aus dem Jahr 2008 nicht alle aufgegessen haben, sondern in weiser Voraussicht – ich wiederhole gerne dieses Wort – etwas zurückgelegt haben für schlechtere Zeiten, von denen wir wussten, dass sie kommen werden. Das liegt denke ich auch daran – und auch das soll hier deutlich gesagt werden – dass Herr Bürgermeister Meyer mit seiner Finanzverwaltung richtige Prioritäten gesetzt hat und mit Kürzungen maßvoll umgegangen ist. Und es liegt auch daran – und das gestatten sie mir – dass wir eine Oberbürgermeisterin haben, die nicht nur weiß, dass sie Richtungskompetenz hat, sondern, die sie auch wahrnimmt. Alles in allem ein Papier, was durchaus zustimmungswürdig ist. Was unter anderem – und auch das kann man nicht oft genug wiederholen, weil ich glaube, das ist in der Öffentlichkeit manchmal etwas unterbelichtet – soziale Leistungen für Familien, die insbesondere Kinder enthält, die nicht nur in Sachsen, sondern in der ganzen Republik ziemlich einmalig sind. Kostenlose Schülerbeförderung, kostenloses zweites Kindergartenjahr, kostenlose Schulspeisung für sozial benachteiligte Kinder, Begrüßungsgeld – man könnte die Aufzählung fortsetzen können nicht oft genug als positive herausragende freiwillige Leistungen erwähnt werden.
Dass dabei nicht alle Wünsche von Vereinen, Verbänden erfüllt werden können, das ist eine ganz andere Geschichte. In diesem Sinne ist es somit erfreulich und äußerst positiv, dass es uns gelungen ist, diese Maßnahmen – auch da sprach der Vorredner davon - , die in den Vorjahren hart in diesem rat erkämpft worden sind – dass wir diese, zumindest für 2010 erstmal gesichert haben, so dass sie niemand – weder aus den Reihen des Rates noch in der Verwaltung – in Frage gestellt hat.
Im Vermögenshaushalt sieht es nicht ganz so positiv aus. Hier bleibt es dabei, sich auf wenige Schwerpunkte zu beschränken. Aber auch dort werden nachhaltige Veränderungen beschlossen - wichtige Baumaßnahmen und Schulen werden fortgeführt, Schwimmhallenbau, Stadionbau werden auf den Weg gebracht. Die Modernisierung der Kindertageseinrichtungen wird vorangetrieben. Es ließen sich noch andere Punkte finden. Dort zeigt sich allerdings, dass di8e Wunschliste, die nicht abgearbeitet werden konnte, wesentlich größer ist. Wir haben das Kornhaus, was saniert werden muss. Wir haben sicherlich auch viele andere Dinge an Schulen, an Kindertagesstätten, die in Ordnung gebracht werden müssen. Und wer unsere Straßen und Fußwege kennt weiß, dass man da noch viele Haushalte verabschieden könnte ohne, dass endgültige Zufriedenheit herrschen würde.
Diesen Fakt und, dass manch Wunsch offen geblieben ist, konnten auch die Fraktionen mit ihrem gemeinsamen Antrag nicht lösen. Und dennoch denke ich, wir können mit diesem Antrag zufrieden sein. Wir haben bewiesen, dass wir in der Lage sind, zum Wohle dieser Stadt zusammenzuarbeiten. Wir haben bewiesen, dass wir in der Lage sind, Verhandlungen zu führen, in die sich jeder einbringen kann und am Ende etwas zusammenzubringen, wo sich auch jeder wiederfindet. Das was immer ein Mosaiksteinchen im Gesamtvolumen des Haushaltes ist, das die Fraktionen an einer kleinen Stelle etwas verrückt haben, ist eine ganz andere Seite. Ich habe es mal überschlagen. Es werden wohl so 500 T€ sein, die wir dort finanziell bewegt haben. In der Relation ist das etwa 1 % der Personalkosten der Stadt Zwickau. Nichts desto trotz sind die Dinge, für die wir es bewegt haben, äußerst wichtig. Und fast alles, was da drin steht ist wünschenswert und notwendig und hat auch unsere Zustimmung verdient.
Sie gestatten mir, dass ich auf die Punkte, die unserer Fraktion besonders wichtig waren, noch kurz eingehe. Vorhin wurde die Formulierung gebracht: „Die Menschen sind wichtiger als die Gebäude.“. Das ist sicherlich nicht falsch, aber die Gebäude spielen eine große Rolle für das Wohlbefinden der Menschen. Und wenn von Gebäuden eine Gefahr ausgeht, wie zum Beispiel von der bröckelnden Fassade der Hochschule Crossen, dann ist das äußerst schlecht für die Menschen. Deshalb freuen wir uns, dass unsere Intention, diesem Missstand Abhilfe zu schaffen, von allen mitgetragen wird.
Wir freuen uns auch, dass wir gemeinsam mit den Kollegen der DAZ bewirken konnten, dass am Schwanenteich wieder ein ordentliches Licht aufgeht. Das hat auch was zu tun mit Sicherheit und es hat etwas zu tun mit der Aufwertung dieses Gebietes, das von vielen Zwickauern sehr gut als Erholungsgebiet angenommen wird. Und wir freuen uns auch, dass wir der erfolgreichsten Vereinsmannschaft unserer Stadt, den Zwickauer Rollis, zu einem Parkett verhelfen, was sicherlich dann die entsprechende Unterstützung für noch mehr Siege bereiten wird.
Zu den investiven Dingen. Genauso finden wir es gut, dass wir Zustimmung oder zumindest keinen Widerspruch geerntet haben für den einen oder anderen Zuschuss für den einen oder anderen Verein. Das sind keine großen Summen, aber es ist eben für die Streetworker wichtig, wenn sie noch mal 5 T€ für ihr Büro bekommen und es ist für die Benutzer des Hauses der Vereine wichtig, wenn dort ein Fahrstuhl eingebaut ist, weil eben nicht jeder in der Lage ist, in den zweiten oder dritten Stock vorzudringen. Um nur zwei Dinge hier noch mal zu nennen.
Alles in allem denke ich also, dass dieser gemeinsame Antrag auch ein bisschen ein Signal sein kann für das, was in den Folgejahren vor uns liegt. Herr Meyer hat es denke ich sehr knapp und prägnant auf den Punkt gebracht. Wir werden uns zusammenraufen müssen, wenn wir über diese schwierige Finanzsituation der nächsten Jahre einigermaßen vernünftig hinwegkommen wollen. Wir werden zusammenarbeiten müssen und nicht nur innerhalb der Fraktionen, sondern auch der Rat mit der Verwaltung. Und wir werden prüfen müssen, was geht und was geht nicht. Ich denke, wir werden dabei auch die eine oder andere ideologische Scheuklappe abnehmen müssen, um am Ende zu einer Lösung zu kommen, die für unsere Stadt annehmbar und vernünftig ist.
In dem Sinne begrüße ich es außerordentlich, dass angekündigt worden ist, dass wir uns frühzeitig zusammensetzen, denn es werden sicherlich keine einfachen Verhandlungen. Ich denke aber, wenn alle bereit sind, konstruktiv mitzuarbeiten, sollte uns das gelingen und vielleicht wird dann die Angst von Herrn Rau geringer. |
| 25.01.2010 |
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Die Fraktion SPD/Grüne spricht sich gegen den Bau eines großflächigen Sportartikelmarktes an der Planitzer Straße aus. In der nächsten Bauausschusssitzung am 01.12.09 steht der Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan 099 „Fachmarkt Sport und Freizeit“ an der Planitzer Straße zur Abstimmung. Dahinter verbirgt sich das Begehren der französischen Firma Decathlon mit Sitz in Lille, Frankreich einen 8000 qm großen Einkaufstempel zu etablieren.
Der geplante Markt stellt nach Auffassung der Fraktion nicht nur einen weiteren Baustein zum Abzug von Kaufkraft aus der Innenstadt dar, er verlagert auch mehr Verkehr in ein Gebiet, was schon durch das Globuscenter ein hohes Verkehrsaufkommen verkraften muss.
Weiterhin ist die SPD Fraktion überzeugt, dass damit alle Bemühungen die Innenstadt zu beleben, wie Verwaltung ins Zentrum zu verlagern, Rathaussanierung mit Vermietung, Ausbau der Muldenpromenaden u.v.m. torpediert werden. Es droht ein neues und verheerendes Sterben des Einzelhandels in der Innenstadt. Betroffen wären neben vielen Kleinanbietern auch die Arcaden und die Kaufhäuser Joh und Wörl.
Dieser Sportdiscounter an diesem Standort widerspricht allen planerischen Vorgaben und Beschlüssen der letzten Jahre, wie dem Einzelhandelskonzept der Stadt Zwickau und dem integrierten Stadtentwicklungskonzept, so die einhellige Auffassung der SPD Fraktion.
Wir werden dem Ansinnen entschiedenen Widerstand entgegensetzen, so Stadtrat Mario Pecher Mitglied im Bau- und Verkehrsausschuss der Stadt Zwickau. |
| 24.11.2009 |
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Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
auf unsere Anfrage zur Stadtratssitzung am 1. Oktober steht unter Pkt.2: „Die Kosten für die Sanierung der Außenfassade (Putz und Vollwärmeschutz) betragen inkl. Baunebenkosten ca. 180.000 EUR.“
Dazu folgende Fragen:
1. Wie hoch ist die zu erzielende Energieeinsparung nach einer Sanierung der Außenfassade (Putz u. Vollwärmeschutz) pro Jahr?
2. Welche zusätzlichen Fördermöglichkeiten außerhalb des Konjunkturpaketes II könnten für Energiesparmaßnahmen noch verwendet werden? |
| 22.10.2009 |
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 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
unserer Fraktion liegt ein Schreiben der Schulkonferenz der Grundschule Crossen vor. Darin wird die stark beschädigte Fassade des Gebäudes kritisiert und um Abhilfe gebeten.
Dazu folgende Fragen:
1. Stellt der bauliche Zustand der Fassade, wie im Schreiben der Schulkonferenz dargestellt, eine Gefährdung der Kinder dar?
2. Wie hoch schätzt die Verwaltung die Kosten einer Fassadensanierung und wann könnte diese in die Haushaltsplanung eingeordnet werden?
Antwort von Baubürgermeister Rainer Dietrich (CDU)
Sehr geehrter Herr Heinzig,
Bezug nehmend auf Ihre Anfrage zum Zustand der Fassade Grundschule Crossen möchte ich Ihnen den Sachstand wie folgt erläutern:
zu Frage 1:
Es besteht durch eventuell herabfallende Putzschollen das Risiko einer Gefährdung. Dies ist dem maroden Zustand und teilweise fehlenden Putz geschuldet.
Um diese Gefährdung abzuwenden, erfolgt über Maßnahmen des Konjunkturpaketes II im Rahmen der Dachsanierung während der Herbstferien ab der 42. KW eine Untersuchung des Putzes und schadhaften Stellen (lose Putzschollen) werden abgeschlagen. Zusätzlich werden kleinere Ausbesserungsarbeiten vorgenommen.
zu Frage 2:
Die Kosten für die Sanierung der Außenfassade (Putz und Vollwärmeschutz) betragen inkl. Baunebenkosten ca. 180.000 EUR.
Die Baumaßnahme ist im Investitionsprogramm bis 2012 nicht vorgesehen. Um die Leistungen vorher auszuführen, müssten entsprechende Mittel zusätzlich zur Verfügung gestellt werden oder gehen zu Lasten anderer bereits im Investitionsprogramm aufgenommener Maßnahmen. |
| 13.10.2009 |
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 in freundschaftlicher Atmosphäre fand am Montag, 03.08.09, die erste gemeinsame Sitzung der Fraktion SPD/Grüne statt.
Im Mittelpunkt stand die Erarbeitung von Vorschlägen für die Besetzung von Ausschüssen, Aufsichtsräten und anderen Gremien.
Ein weiterer Punkt war die Wahl eines weiteren Stellvertreters des Fraktionsvorsitzenden. Einstimmig wurde Wolfgang Rau zum 1. Stellvertreter gewählt.
Der Vorstand, dem neben Jens Heinzig (SPD) als Vorsitzenden noch Wolfgang Rau (B90/Grüne) als 1.Stellvertreter, Roland Zeh (SPD) als 2. Stellvertreter und Werner Fischer (SPD) als Geschäftsführer angehören, steht nunmehr vor der Aufgabe, die Arbeit der Fraktion zu organisieren.
Jens Heinzig sagte am Ende der ersten Sitzung: „Ich freue mich über die Zusammenarbeit und bin überzeugt, dass wir wie in den vergangenen 5 Jahren eine gute gemeinsame Arbeit für unsere Stadt leisten werden.“ |
| 04.08.2009 |
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Webdesign Zwickau |
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